Development plan for Weiz (in German)
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Die Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Weiz wurde ebenfalls durch eine SUP begleitet. Bei der Umweltuntersuchung konnte auf das bestehende Freiraumkonzept und eine geländeklimatische Untersuchung zurückgegriffen werden. Es hat sich herausgestellt, daß die Instrumente der Landschaftsplanung (Landschaftskonzept, Freiraumkonzept) eine gute Grundlage für die SUP darstellen können. Die SUP zeichnet sich allerdings dadurch aus, daß sie nicht nur flächenbezogene Aussagen (z.B. Art der Beeinträchtigung von Schutzgebieten, Verlärmungsgrad in Wohn- und Erholungsgebieten), sondern auch nicht verortbare, globale Aussagen zu Umweltwirkungen und ökologischen Zusammenhängen im Gesamtraum machte (z.B. steigender Ressourcen-Verbrauch durch Baumaßnahmen, erhöhter Energieverbrauch durch steigenden Mobilitätsbedarf, ...).
Die Bewertung der Varianten erfolgte anhand einer 5-stufigen Skala. Die Teilergebnisse der einzelnen Schutzgüter wurden durch Addition aggregiert und kurz kommentiert. Abschließend erfolgte eine Abwägung zwischen SUP-Kriterien und Raumordnungs-Kriterien und eine entsprechende Varianten-Empfehlung.
Der räumliche Untersuchungsrahmen ist mit dem Gemeindegebiet der Stadt Weiz festgelegt, der zeitliche durch den 5-jährigen Planungshorizont (Jahr 2003).
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zur SUP erfolgte gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Flächenwidmungsplan. Mit der öffentlichen Auflage des Planes wurde auch die Umwelterklärung zur Stellungnahme aufgelegt. Durch einen Artikel in der Gemeindezeitung wurde die Bevölkerung über die Umwelterklärung informiert und zur Abgabe von Stellungnahmen, sowohl zum Flächenwidmungsplan als auch zur Umwelterklärung, eingeladen. Zusätzlich gab es eine eigene Informationsveranstaltung zur SUP.
Als Umweltbehörde wurde die zuständige Stelle der Landesregierung bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping) sowie bei der Stellungnahme zur Umwelterklärung einbezogen. Auch an den Planungsbesprechungen mit der Gemeindeverwaltung nahm die Umweltbehörde teil.
Die Umwelterklärung umfaßt etwa 40 Seiten und dokumentiert den SUP-Prozeß. Sie beschreibt die wichtigsten Inhalte und Ziele des Flächenwidmungsplanes, die bestehenden Umweltbedingungen der Stadt Weiz (Bestandsaufnahme) sowie die festgelegten Umweltschutzziele. Außerdem dokumentiert sie die Analyse der Auswirkungen der Planungsvarianten und mögliche Kompensationsmaßnahmen für negative Umweltauswirkungen. Abschließend werden Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung von Informationen beschrieben. Die Hauptaussagen werden in einer allgemein verständlichen Zusammenfassung beschrieben. Die Inhalte orientieren sich an die Anforderungen des EU-Richtlinien-Vorschlags zur SUP. Im Anhang ist das Dokument zur Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping-Dokument) angeführt.
Gewonnene Erfahrungen
Das Pilotprojekt hat gezeigt, daß sich die SUP als Instrument bewährt, um Planungsvarianten zu vergleichen. Im Regelfall wird ein Flächenwidmungsplan ohne Alternativvarianten erarbeitet. Allfällige vom Planungsbüro mitgedachte Optionen werden nicht herausgearbeitet oder dokumentiert und sind daher für Außenstehende auch nicht nachvollziehbar.
Ein Nebeneffekt der SUP war, daß das Umweltbewußtsein der Beteiligten geschärft wurde. Es gab durch die SUP keine zeitliche Verzögerung des Flächenwidmungsverfahrens. Die SUP nach EU-Richtlinien-Vorschlag konnte ohne Schwierigkeiten in den üblichen Verfahrenslauf integriert werden.
An diesem Pilotprojekt hat sich gezeigt, daß eine gute Prozeßorganisation für die Qualität der SUP und die Berücksichtigung der Ergebnisse im Planungsprozeß ausschlaggebend ist. Besondere Bedeutung kommt dem SUP-Arbeitsteam zu. Im SUP-Team müssen neben Planer, Öffentlichkeit und Umweltbehörde unbedingt jene Personen vertreten sein, die für die Planung und deren Umsetzung verantwortlich sind (in diesem Fall Gemeinde-Vertreter). Nur durch ihre intensive Einbindung in den SUP-Prozeß können die SUP-Ergebnisse im Planungsprozeß berücksichtigt werden. Wichtig ist auch, daß alle Mitglieder des Arbeitsteams von Anfang bis Ende mitmachen. Planungsprozeß und SUP müssen auch gleichzeitig beginnen und integriert ablaufen.
Das Pilot-Projekt hat außerdem gezeigt, daß auch ohne vollständige Umweltdaten fundierte Bewertungen und Beurteilungen möglich sind. Da neben Umweltgesichtspunkten auch sozioökonomische Aspekte berücksichtigt wurden, konnte die Umweltprüfung in Richtung Nachhaltigkeitsprüfung ausgeweitet werden. Zielkonflikte zwischen Ökologie, Ökonomie und gesellschaftlichen Faktoren konnten deutlich gemacht werden.
Die Durchführung der SUP erfolgte etwas zeitverzögert. Es lag bereits einen Planungsvariante vor, als der SUP-Prozeß einsetzte. Dieser "Nachlauf" wirkte sich für die Abstimmung von Planung und SUP negativ aus.
Quellen:
Aschemann, R.: Wissenschaftliche Begleitstudie zur SUP zum Flächenwidmungsplan Weiz, Vorabzug, Graz, 1999
Aschemann R., Hoffmann, H.: Umwelterklärung für den Flächenwidmungsplan 3.0 der Stadtgemeinde Weiz, Graz, 1998
mündl. Auskünfte R. Aschemann;
mündl. Auskünfte U. Platzer, BMUJF, Abt. I/1
